Krankenkassenmitgliedschaft und -beiträge

Ausübung des Krankenkassenwahlrechts von Asylberechtigten, anerkannten Flüchtlingen und Schutzbedürftigen, die Arbeitslosengeld II beziehen.

Wir informieren über das vereinfachte Verfahren für die Ausübung des Krankenkassenwahlrechts für den o. g. Personenkreis der Bezieher von Arbeitslosengeld II.

Angesichts der in den letzten Monaten stark gestiegenen Anzahl von Flüchtlingen und in Folge dessen zu erwartenden Anzahl von Anträgen auf Arbeitslosengeld II hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Maßnahmen zur Beschleunigung der Antragsbearbeitung abgestimmt. Ein Bestandteil dieses Maßnahmepakets ist die Vereinfachung der Ausübung des Krankenkassenwahlrechts durch die leistungsberechtigte Person.

Das unter weiterer Beteiligung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und dem GKV-Spitzenverband abgestimmte vereinfachte Verfahren zur Ausübung des Krankenkassenwahlrechts ist in dem als Anlage beigefügten Auszug aus der entsprechenden Einzelweisung Nr. 201512025 der BA vom 14. Dezember 2015 beschrieben.

Anlage zum Download